Zeit zu handeln

Zeit zu handeln:

Für soziale Sicherheit, Frieden und Klimagerechtigkeit!

Auf der Zweiten Tagung des 7. Parteitages wurde das Wahlprogramm nach zweitätigen Beratungen am 20. Juni 2021 beschlossen.

Wir haben damit die programmatischen Grundlagen für den Bundestagswahlkampf gelegt.

Klimakatastrophe CDU-Wahlprogramm

Die Bewegung Fridays for Future hat sich das CDU-Wahlprogramm angeschaut und die Kernaussagen auf einer Webseite zusammengestellt. Schaut mal rein!https://cdu-programm.de

Brauchen wir eine Maschinensteuer?

Nach Meinung einiger meiner grünen Freunde hätten wir ja unglaublich große Sprünge bei der Arbeitsproduktivität gehabt. Daher wäre uns leider die Arbeit ausgegangen, weil menschliche

Wahlprogramm 2021

Unsere Positionen

Group of industrial workers. Isolated on white background.

Gute Arbeit

Viele arbeiten bis zur Erschöpfung, aber der Lohn reicht kaum zum Leben. Wir fordern einen Kurswandel in der Arbeitsmarktpolitik, damit die Arbeit wieder zum Leben passt.

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Mindestsicherung

Wir wollen die Ursachen der Erwerbslosigkeit bekämpfen und soziale Sicherheit garantieren. Wer erwerbslos ist, darf nicht in Armut gedrängt werden. Hartz IV abschaffen!

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Solidarität

Wir wollen mit einer sozialen Offensive für Alle eine solidarische Einwanderungsgesellschaft gestalten, das Asylrecht wiederherstellen und die Genfer Flüchtlingskonvention umsetzen.

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Frieden

Abrüsten statt erhöhte Militäretats, Verbot von Waffenexporten, keine Auslandseinsätze der Bundeswehr und vor allem: Frieden stärken durch Entspannungspolitik und zivile Konfliktlösungen.

EndeGelände

Klima und Energie

Eine sozial gerechte Energiewende und ökologische Produktion ist dringend notwendig. Dazu muss die Energiewirtschaft demokratisiert und die Teilhabe von Bürgerinnen und Bürgern gefördert werden.

GegenRechts_Themen

Gegen Rechts

Wir sagen Nein zu rassistischen, kulturellen und religiösen Ressentiments. Wir wollen mehr Menschen dazu ermutigen, gegen rassistische Hetze aufzustehen und klar zu sagen, dass unsere Alternative Solidarität heißt.

Rente_Themen

Rente

Altersarmut zu bekämpfen ist bitter nötig! Deshalb kämpfen wir für eine Solidarische Mindestrente, die den Lebensstandard im Alter sichert, auch mit Zeiten der Arbeitslosigkeit oder Kindererziehung. 

Umverteilen_Themen

Umverteilen

Wir wollen Umverteilen durch eine gerechte Steuerpolitik, die alle unteren und mittleren Einkommen entlastet. Die Einnahmen werden in Infrastruktur investiert, wie Bildung, ÖPNV und Internet, vieles mehr.

Aktuelle Memes

Am Stärksten wird die Mitte durch die Steuer- und Sozialpläne der Linken entlastet, am Wenigsten durch die Union, die vor allem Spitzenverdiener entlastet – so Berechnungen des ZEW für die Süddeutsche Zeitung!

Dietmar Bartsch: Auf meine Anfrage hin bezifferte das Bundesfinanzministerium im vergangenen Herbst die Corona-Kosten auf 1,5 Billionen Euro. Jetzt schlägt Olaf Scholz vor, den Solidaritätszuschlag – der 1991 eingeführt wurde und im letzten Jahr 18,7 Milliarden Euro einbrachte – beizubehalten, um diese Kosten zu refinanzieren. Revolutionär! Ein Tipp: Das Vermögen der deutschen Milliardäre wuchs 2020 um 100 Milliarden Euro. Eine einmalige Vermögensabgabe bringt 310 Milliarden, trifft nur 0,7 Prozent der Bevölkerung. Das ist einfach nur angemessen.

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