Kategorie: Kreistag

Kreistag: Grüne empören mit ihrem demokratischen Grundverständnis

Die Partei DIE LINKE. Im Kreistag Bergstraße zeigte sich empört über das demokratische Grundverständnis der Grünen-Fraktion im Kreistag bei der Sitzung am 31.5.2021 in Bensheim. Matthias Schimpf, der Fraktionsvorsitzende der Grünen brachte einen, gemeinsam mit der CDU erarbeiteten Antrag ein zur Änderung der Hauptsatzung. Darin solle der Kreisausschuss aus 13 Kreisbeigeordneten, statt aus 12 gebildet […]

“Wie sollte sich der Kreis  verhalten, damit ihm die ICE-Neubaustrecke nützt und nicht schadet?”

Für DIE LINKE ist es immer besonders wichtig Angebote und Attraktivität von Bus und Bahn zu erhöhen. Daher sind neue effizientere Trassen, die auch die Belange des Naturschutzes und den Schutz der Anwohner genügen, begrüßenswert. Der Kreistag hatte sich bereits zu einer durchgängigen bergmännische Tunnelvariante zum Schutz des Lorscher und Lampertheimer Waldes positioniert. Allerdings wird […]

Haushaltsrede 2018

Im Rahmen der Haushaltsrede gehört es auch dazu am Jahresende, Entscheidungen, Ereignisse und was die Große Koalition zum Besten gegeben hat, Revue passieren zu lassen und den gestellten politischen Zielen der Linken gegenüber zu stellen. Nehmen wir die Idee, oder besser gesagt die Forderung, nach dem Sozialticket, die seitens unserer Fraktion wiederholt als Antrag eingebracht […]

Kreistagsrede zur Hessenkasse

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Gerade die Bürgermeister unter uns wissen es. Die Kommunen finanzieren zu 80 Prozent ihr Entschuldungsprogramm selbst, indem Gelder für die Kommunen z.B. neben Bundesmitteln und weitere Mittel, den Kommunen entzogen werden, lediglich 20% kommen aus dem Landestopf. Und dies, obwohl Verursacher der kommunalen Defizite und der […]